WERKUNTERNEHMERPFANDRECHT

Das Zurückhaltungsrecht und das Werkunternehmerpfandrecht gem. § 273 BGB sind besonders wichtig für Werkunternehmer. Ddie Entstehung eines Unternehmerpfandrechts ist im § 647 BGB geregelt. Hier ist unter anderem Folgendes vorgeschrieben: „Der Unternehmer hat für seine Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht an den von ihm hergestellten oder ausgebesserten beweglichen Sachen des Bestellers, wenn sie bei […]

VERJÄHRUNG

Bei der Verjährung im Zivilrecht handelt es sich um eine Einrede des Schuldners, die er ausdrücklich geltend machen muss. Läuft die gesetzlich bestimmte Verjährungsfrist ab, so ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern. Dabei ist allerdings zu beachten, dass es auch besondere Verjährungsfristen gibt, wie zum Beispiel im Kauf-, Miet- oder Reiserecht.

VERJÄHRUNGSFRISTEN

Die gewöhnliche Verjährungsfrist beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Bei Grundstücksrechten ist diese auf zehn Jahre festgelegt (§ 196 BGB), in bestimmten Fällen kann diese dreißig Jahre geltend sein (§ 197 BGB).  Nach § 199 Abs. 1 BGB beginnt die Verjährungsfrist mit dem Schluss des Kalenderjahres (31. Dezember, 24:00 Uhr). Die Frist ist aus […]

VERJÄHRUNGSEINREDE

Bei der Verjährung handelt es sich um einen durch Zeitablauf begründeten Sachverhalt, der den Verpflichteten dazu berechtigt den Anspruch des Berechtigten zu verweigern. Als einen Anspruch versteht man hierbei im weitesten Sinne das Recht, die Ausführung oder Unterlassung einer Tätigkeit zu fordern. Die Verjährungseinrede ist eine (peremptorische) Einrede. Somit ist der Anspruch des Berechtigten nur […]

VERJÄHRUNG

Bei der Verjährung im Zivilrecht handelt es sich um eine Einrede des Schuldners, die er ausdrücklich geltend machen muss. Läuft die gesetzlich bestimmte Verjährungsfrist ab, so ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern. Dabei ist allerdings zu beachten, dass es auch besondere Verjährungsfristen gibt, wie zum Beispiel im Kauf-, Miet- oder Reiserecht.

VERGLEICH

Beim Vergleich handelt es sich um einen Vertrag zweier Parteien, deren Streit oder Ungewissheit im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird. Zwischen den Parteien muss dafür ein Rechtsverhältnis vorhanden sein. Außerdem muss auf Grund des Rechtsverhältnisses ein Streit, Ungewissheit oder Unsicherheit bestehen, welche außerdem zudem im Rahmen eines Vertrages durch gegenseitiges Nachgeben beendet wird. Es gibt […]

VERARBEITUNGSKLAUSEL

Die Verarbeitungsklausel ist ein Vorgang, der bei einem verlängerte/erweiterten Eigentumsvorbehalt eintritt. Der Eigentumsvorbehalt wird bei dem Kauf eines beweglichen Gegenstandes oder einer Sache eingesetzt. Sobald der Käufer den vollen Kaufpreis nicht bezahlen kann, wird ein Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer geschlossen. Die Sache bleibt solange Eigentum des Verkäufers, bis die Sache vom Käufer vollständig zurückgezahlt […]

ÜBERWEISUNG

Die Überweisung ist ein Zahlungsverfahren, das innerhalb eines Bankverbundes, Kreditinstitutes oder zwischen verschiedenen Banken im In-oder Ausland entstehen kann. Bei einer Überweisung überträgt der Zahlungspflichtende Geldbeträge auf dem Konto des Zahlungsempfängers. Die Überweisung kann in Papierform oder auf elektronischer Weise per Online- Mobile Banking erfolgen. In jeder Überweisung befinden sich Angaben, die Zahlungen einem Empfänger […]

TREUHAND-INKASSO

Zusammen mit dem Forderungskauf ist das Treuhand-Inkasso eine Form der Erhebung von Forderungen durch das Inkassounternehmen. Das Inkassounternehmen ist in dem Fall der Dienstleister und tritt stellvertretend für den Gläubiger ein, der seine Handlungen auf der Grundlage einer Inkassovollmacht rechtfertigt. I.d.R. übernimmt das Inkassounternehmen innerhalb eines treuhänderischen Forderungseinzuges lediglich die rechtliche Forderungsabtretung, der wirtschaftliche Forderungseigentümer […]

SELBSTSCHULDNERISCHE BÜRGSCHAFT

Die selbstschuldnerische Bürgschaft ist eine Form der Bürgschaft bei der der Bürge auf die Einrede der Vorausklage verzichtet. Die Fälligkeit der Forderungen aus der selbstschuldnerischen Bürgschaft tritt mit der Fälligkeit der Hauptschuld ein. Im Normalfall kann der Bürge eine Befriedigung des Gläubigers verweigern, solange dieser keine Zwangsvollstreckung erfolglos gegen den Hauptschuldner versucht hat. Eine Zwangsvollstreckung […]